In der letzten Woche haben Nürnbergs Schüler ihre Zeugnisse erhalten. Wir als Vertreter der Jungen Generation in dieser Stadt können dem Oberbürgermeister als Bewertung seiner Arbeit nur eine glatte 5+ erteilen.
Die Junge Union Nürnberg bedauert sehr stark, dass die Partner in der Kooperation im Nürnberger Rathaus sich nicht mehr auf Augenhöhe begegnen. „Die Stadtpolitik darf nicht von der Tageslaune des Oberbürgermeisters abhängig sein. Wir gewinnen zunehmend den Endruck, dass Dr. Maly sachliche Kritik und Verbesserungsvorschläge als Majestätsbeleidigung auffasst; übrigens nicht nur gegenüber unserer Mutterpartei CSU. Demokratie lebt aber von der Alternative, auch in der Stadt Nürnberg. Keine Partei gibt ihr Profil und ihr Wahlprogramm am Rathauseingang ab, nur um damit kontroverse Debatten zu vermeiden. Die Junge Union lässt sich auch durch einen derzeit im Schmollwinkel sitzenden Rathauschef nicht davon abhalten, handwerklich schlechte Politik und Vorlagen als solche weiter zu benennen. Ebenso wenig werden wir schweigen, wenn der Ausverkauf Nürnberger Interessen droht“, so JU-Stadtvorsitzender Marcus König.
Auffallend ist, dass der Oberbürgermeister immer mehr zu politischem Autismus neigt. Fachthemen bearbeitet er nur noch mit seinem inzwischen zu beachtlicher Größe angewachsenem Stab. Wissen und Können der Fachbereiche wird oft ausgeblendet. Handwerklich oft unausgereifte Vorlagen werden oft ohne Rücksprache mit der Fachverwaltung und den Kooperationspartnern kurzfristig vorgelegt. Es kann nicht angehen, dass fortwährend die Regeln der Zusammenarbeit gebrochen und Alleingänge zelebriert werden, um dann bei Nachfragen und Kritik in klassischer Haltet-den-Dieb-Manier darüber zu polemisieren, dass sich die CSU sperre. Kooperation sieht nach unserem Verständnis anders aus. Grundlegende Überlegungen und Initiativen sollten mit den Partnern, deren Unterstützung ja begehrt wird, auch vorab besprochen und nicht ohne Rücksprache auf die Tagesordnung gedrängt werden. In einer Kooperation müssen sich alle wiederfinden.
Beispiel Interkommunale Zusammenarbeit im IT-Bereich:
Entgegen der sachlichen Bedenken seiner eigenen Fachverwaltung und des verantwortlichen Referenten will der OB eine Entscheidung zugunsten eines gemeinsamen IT-Kommunalunternehmens durchdrücken. Nach wie vor kann Maly nicht belegen, dass die Stadt damit künftig günstiger wegkommt. Ein Erkaufen der Solidarität anderer Städte auf Kosten des Nürnberger Steuerzahlers lehnen auch wir als Junge Union Nürnberg ab. Die weitere Entwicklung nach der Beschlussfassung im Juli-Plenum des Stadtrats werden wir mit höchster Aufmerksamkeit verfolgen.
Beispiel VGN-Tarife:
Seit zwei Jahren unterbreitet die CSU Vorschläge, wie mit transparenten, neu strukturierten und familienfreundlicheren Tarifen der Öffentliche Nahverkehr in Nürnberg und der Region für neue Nutzer attraktiv wird, anstatt nur den bestehenden Kundenstamm mit immer neuen Tariferhöhungen zu belasten. Die Vorschläge wurden samt und sonders abgewiesen. Stattdessen stützt der OB als „Konzernchef“ der städtischen Tochter VAG ein Tarifkonzept, das die Mobicard als Renner unter den Tickets um insgesamt fast 30 Prozent teurer machen soll. Die nun beschlossene lineare Tariferhöhung um 0,92 Prozent belegt, dass ein grundlegender Neuanfang der Zusammenarbeit im VGN nötig ist.
Die Junge Union Nürnberg fordert weiterhin, die Einführung eines echten Semestertickets für Studenten, das auch in der sogenannten vorlesungsfreien Zeit genutzt werden kann.
Beispiel Volksbad:
Anstatt die Kooperationspartner vorab über seine Pläne zu unterrichten, wollte der OB im Stadtrat hektisch noch vor der Sommerpause ein Konzept durchpauken, an dem nicht nur Fachleute ernste Zweifel an der Realisierbarkeit und Wirtschaftlichkeit hegen. Gründlichkeit vor Schnelligkeit und Effekthascherei wären auch hier angebracht. Die CSU konnte entscheidende Verbesserungen zugunsten des städtischen Haushalts durchsetzen.
Der Beispiele wären noch viele. Im Interesse der Stadtentwicklung hoffen wir, dass keine weiteren dazukommen. Bei zeitiger Einbindung der Fachleute und besserer Informationspolitik der Kooperationspartner wäre Nürnberg entscheidungsfähiger und käme voran. Maly muss an einem kooperativen Führungsstil arbeiten.
Marcus König
Stadtvorsitzender
Junge Union Nürnberg
Tel. 0171/ 351 48 39